Allgemeine Geschäftsbedingungen der built[t] GmbH

1. Präambel

Die built[t] GmbH, Rudi-Arndt-Str. 21, Berlin 10407, Deutschland (nachfolgend “built[t]“) entwickelt, betreibt und vertreibt eine Software-as-a-Service Lösung (App- und Browser gestützt). Zu dieser Software-as-a-Service Lösung gehören als Anwendungsmöglichkeiten unter anderem interaktive Kartensoftware für die Projektdokumentation und Kommunikation sowie für das Projekt- und Qualitätsmanagement Kunden können hierbei über individuell gestaltbare digitale Karten ein interaktives mapping mittels integraler Elemente vornehmen und somit ihre Information sammeln, im Projekt anzeigen und in bestehende Prozesse einbinden. Neben einer Ausschreibungsplattform sind auch allgemeine Plattformdienste wie digitales Datenmanagement (welches es u.a. ermöglicht, Informationen zu Qualitäten und Leistungsfortschritte interaktiv zu dokumentieren, zu visualisieren und zu optimieren) von der built[t] von der Software-as-a-Service Lösung umfasst (nachfolgend gemeinsam nur die “built[t]-Plattformdienste“).

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB“) regeln die Rechte und Pflichten zwischen der built[t] und Ihnen (“Kunde“), wenn Sie die in diesen Bedingungen beschriebenen built[t]-Plattformdienste nutzen.

2. Geltungsbereich

  1. Die built[t] erbringt ihre Leistungen auf Grundlage dieser AGB. 
  2. Ergänzend zu diesen AGB gelten die aktuellen Preislisten der built[t] (abrufbar unter http://www.built[t].com).
  3. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt die built[t] nicht an, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich seitens der built[t] schriftlich zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn die built[t] in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden ihre Leistungen vorbehaltlos erbringt. 
  4. Die built[t] ist berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern. Die Änderung wird dem Kunden mindestens zwei Monate vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde ist berechtigt, der Änderung innerhalb von vier Wochen nach Zugang der E-Mail schriftlich zu widersprechen. Die Änderung gilt als anerkannt und verbindlich, wenn der Kunde der Änderung zugestimmt oder ihr nicht innerhalb der Vier-Wochenfrist widersprochen hat. Die built[t] weist in der Benachrichtigungs-E-Mail gesondert auf diese Rechtsfolgen und die Möglichkeit des Widerspruchs hin.

3. Nutzung der built[t]-Plattformdienste

  1. Die built[t] stellt dem Kunden die built[t]-Plattformdienste in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung. Der Kunde hat das Recht auf Zugang und Nutzung der built[t]-Plattformdienste gemäß dieser AGB. Jeder Kunde muss sich, um die angebotenen Produkte der built[t] nutzen zu können, vorab auf https://builtt.com registrieren, Zugangsdaten festlegen, die geforderten Daten (insbesondere Name, Kontakt, Rechnungsanschrift, Zahlungsdaten, Konto-Administrator etc.) bekannt geben und einen Konto-Administrator festlegen. Die Datenerfassung bei Nutzung der integralen Elemente im Rahmen der built[t]-Plattformdienste erfolgt mit Hilfe, durch built[t] Software, konvertierter  IFC, DF oder, pdf- Formate.
  2. Nutzt der Kunde die built[t]-Plattformdienste in einem Umfang, der die erworbenen Nutzungsrechte qualitativ (im Hinblick auf die Art der gestatteten Nutzung) oder quantitativ (im Hinblick auf die Anzahl der erworbenen Lizenzen) überschreitet, so wird er unverzüglich die zur erlaubten Nutzung notwendigen Nutzungsrechte erwerben. Unterlässt er dies, so wird die built]t die ihr zustehenden Rechte geltend machen.
  3. Die built[t] behält sich vor, die built[t]-Plattformdienste einzustellen. Die built[t] wird die Einstellung der built[t]-Plattformdienste dem Kunden mindestens zwei Monate vor ihrem Inkrafttreten zumindest per E-Mail mitteilen.
  4. Für die Nutzung der built[t]-Plattformdienste ist neben der Registrierung des Kunden unter https://built.com, die Auswahl eines Lizenzpakets sowie die Annahme dieser AGB erforderlich. Nach erfolgter Registrierung erhält der Kunde einen persönlichen Account auf der Plattform von built[t], der ihm die Nutzung der built[t]-Plattformdienste ermöglicht. Der Kunde erkennt an, dass built[t] in Bezug auf die built[t]-Plattformdienste die alleinige Kontrolle über die Konfiguration der Plattform, die Systemanforderungen, die Software-Updates und deren zeitlichen Ablauf hat.
  5. Der Vertrag über die Einräumung des Rechtes zur Nutzung der built[t]-Plattformdienste kommt dadurch mit built[t] zustande, dass der Kunde mit dem dafür vorgesehenen Online- Bestellformular auf der Homepage built[t].com eine Bestellung aufgibt und den verbindlichen Bestellbutton „verbindlich bestellen“ am Ende des Bestellvorganges tätigt oder mit built[t] einen schriftlichen Vertrag abschließt.

4. Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde verpflichtet sich, keine technischen Einrichtungen, Software oder sonstige Daten zu verwenden, die zu einer Beeinträchtigung der built[t]-Plattformdienste führen könnten. Dem Kunden ist es nicht gestattet, eigenhändig Änderungen an den buil[t]-Plattformdiensten vorzunehmen.
  2. Die built[t] stellt, sofern nichts anderes vereinbart wird, ausschließlich die built[t]-Plattformdienste zur Verfügung. Sämtliche technischen, personellen und organisatorischen Nutzungsvoraussetzungen, wie ein geeignetes Endgerät oder eine ständige Internetverbindung, hat der Kunde zu schaffen.
  3. Die built[t] behält sich das Recht vor, die built[t]-Plattformdienste jederzeit zu modifizieren oder zu verbessern. Dadurch können optische, technische, inhaltliche oder sonstige Veränderungen entstehen. Ein Anspruch auf Verbesserung oder Modifikation oder auf weitere Funktionalitäten besteht nicht.
  4. Der Kunde verpflichtet sich, die built[t]-Plattformdienste tatsächlich nur für die vorgesehenen Zwecke zu nutzen, sodass es zu keiner Beeinträchtigung der Qualität der built[t]-Plattformdienste oder der Serverinfrastruktur kommt.
  5. Der Kunde stimmt zu, von der built[t] im Außenauftritt als Referenzkunde genannt zu werden. Die built[t] stimmt die Verwendung von Kundenlogos, Projektdaten, etc. vor der Veröffentlichung mit dem Kunden einvernehmlich ab.
  6. Der Kunde benennt einen qualifizierten Nutzer, der für den Kunden auf der Plattform die Kontrolle über die built[t]-Plattformdienste auf administrativer Ebene hat (der “Konto-Administrator“). Die Verantwortlichkeit des Konto-Administrators umfasst, ist aber nicht beschränkt hierauf, etwaige Koordination mit built[t] in Bezug auf die Anlegung, Erstellung und Verwaltung von Projekten sowie die Verwaltung des Kundenkontos. Der Kunde sichert zu und garantiert, dass sein Konto-Administrator die Befugnis behält, im Namen des Kunden in Bezug auf die built[t]-Plattformdienste zu handeln, und dass sich built[t] auf die Handlungen und Anweisungen des Konto-Administrators in dieser Hinsicht verlassen kann.
  7. Der Kunde stellt sicher, dass der Konto-Administrator seine Zugangsdaten streng vertraulich behandelt. Der Konto-Administrator darf seine Zugangsdaten unter keinen Umständen weitergeben und damit anderen insbesondere eine Projekterstellung ermöglichen. Der Kunde wird die built[t] unverzüglich nach Feststellung eines bekannten oder vermuteten unbefugten Zugriffs, Missbrauchs oder einer Sicherheitsverletzung hinsichtlich der built[t]-Plattformdienste oder seines Nutzerkontos benachrichtigen, sowie alle Informationen zur Verfügung stellen und alle von built[t] geforderten Schritte unternehmen.
  8. Der Kunde ist insbesondere verantwortlich: (i) für die Beschaffung und Wartung von kundenseitigen Geräten, Software und Diensten, die für den Fernzugriff und die Nutzung der built[t]-Plattformdienste erforderlich sind, einschließlich der Netzwerkkonnektivität; (ii) für die Einhaltung dieser AGB; (iii) für die Genauigkeit, Qualität, Zuverlässigkeit, Eignung und Rechtmäßigkeit von in die built[t]-Plattformdienste eingespeiste Kundendaten und die Mittel, mit denen die Kundendaten erlangt werden; (iv) die buil[t]t-Plattformdienste nur in Übereinstimmung mit diesen AGB, built[t]‘s Instruktionen und dem geltenden Recht zu nutzen.
  9. Der Kunde verpflichtet sich, die built[t]-Plattformdienste nicht zur Speicherung oder Verbreitung gesetzeswidriger Inhalte zu verwenden.

5. Verbotene Akitvitäten

 

  1. Der Kunde, sein Konto-Administrator und weitere Projektteilnehmer dürfen nicht (i) die built[t]-Plattformdienste anderen Personen außer den Projektteilnehmern zur Verfügung stellen; (ii) versuchen, auf die built[t]-Plattformdienste mit anderen Mitteln als den eindeutigen Zugangsdaten, die dem entsprechenden Konto-Administrator und/oder Projektteilnehmer zugeordnet sind, zu zugreifen; (iii) das Konto eines anderen verwenden oder sich als eine andere Person oder Kunde ausgeben; (iv) Zugangskontrollen oder andere Sicherheitsmaßnahmen für die built[t]-Plattformdienste deaktivieren oder umgehen; (v) auf die built[t]-Plattformdienste über Schnittstellen oder andere automatisierte Mittel (wie z.B. Testzugänge, Screen Capture-Technologie, Skript-Browser oder andere programmatische Methoden) zugreifen, die nicht ausdrücklich von der built[t] genehmigt wurden; (vi) bösartigen Code über die built[t]-Plattformdienste verbreiten; (vii) sich an Aktivitäten beteiligen, die die Leistung, die Qualität oder die Funktionalität der built[t]-Plattformdienste stören, verringern oder beeinträchtigen; (viii) versuchen, sich unbefugt Zugang zu verschaffen oder die Netzwerke, Systeme, Daten oder Operationen der built[t] oder anderer Nutzer der built[t]-Plattformdienste anderweitig zu stören oder zu unterbrechen; (ix) geistiges Eigentum oder Eigentumsrechte Dritter, Datenschutz- oder Publizitätsrechte oder andere Rechte verletzen oder andere vertragliche, treuhänderische oder rechtliche Pflichten oder Verpflichtungen verletzen; (x) die built[t]-Plattformdienste deaktivieren/stören, weiterverkaufen, vermieten oder verpachten; oder (xi) die built[t]-Plattformdienste nutzen, um verletzende, verleumderische oder anderweitig rechtswidrige oder unerlaubte Inhalte zu speichern oder zu übertragen, oder Inhalte unter Verletzung von Datenschutzrechten Dritter zu speichern oder zu übertragen.
  2. Dem Kunden ist es nicht erlaubt, und er darf auch keine anderen Personen oder Unternehmen entsprechend autorisieren oder gewähren lassen: (i) einem Dritten den Zugriff auf die built[t]-Plattformdienste zu gestatten, es sei denn, dies ist gemäß dieser AGB ausdrücklich erlaubt, (ii) Teile oder Inhalte der built[t]-Plattformdienste zu kopieren, zu framen oder zu spiegeln, (iii) auf die built[t]-Plattformdienste zuzugreifen, um (a) ein konkurrierendes Produkt oder eine konkurrierende Dienstleistung zu erstellen oder (b) Funktionen, Eigenschaften oder Grafiken der built[t]-Plattformdienste zu kopieren; (iv) die built[t]-Plattformdienste zu reproduzieren, zu verteilen, öffentlich zu machen, unterzulizenzieren, zu vermieten, zu verpachten, zu verleihen, zu übertragen oder anderweitig zur Verfügung zu stellen; (v) die built[t]-Plattformdienste zu modifizieren, anzupassen, zu ändern, zu übersetzen oder abgeleitete Werke der built[t]-Plattformdienste erstellen; (vi) die built[t]-Plattformdienste mit einer anderen Software oder Dienstleistung zusammenzuführen; (vii) eine Alternative zum Plattformdienst zu entwickeln, die auf den built[t]-Plattformdiensten oder der Dokumentation basiert oder von diesen ganz oder teilweise abgeleitet ist; (viii) die built[t-Plattformdienste unter Verletzung von anwendbaren Gesetzen oder Vorschriften zu verwenden; (ix) Urheberrechtshinweise oder andere Hinweise auf Eigentumsrechte, Marken, Logos oder Handelsbezeichnungen für die built[t]-Plattformdienste zu entfernen oder zu verdecken; oder (x) den Quellcode für die Plattformdienste zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, zu demontieren oder anderweitig abzuleiten (sofern nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt).

6. Aussetzung der built[t]-Plattformdienste

  1. Wenn die built[t] von der Nichteinhaltung dieser AGB durch einen Kunden Kenntnis erlangt, wird die built[t] den Kunden über diese Nichteinhaltung informieren. Wenn der Kunde nicht in der Lage ist, die Situation innerhalb einer angemessenen, von der built[t] gesetzten, Frist zu beheben, kann die built[t] den Kunden ausdrücklich auffordern, das betreffende Konto zu sperren. Wenn der Kunde dieser Aufforderung nicht nachkommt, kann die built[t] das betreffende Konto sperren. Die Sperrung bleibt so lange bestehen, bis der Kunde den Verstoß behoben hat, der die Sperrung verursacht hat. Die built[t] behält sich auch das Recht vor, den Zugang zu den built[t]-Plattformdiensten auszusetzen, um die Sicherheit und Integrität der Systeme und Einrichtungen zu schützen. In diesem Fall wird sich die built[t] unverzüglich mit dem Kunden in Verbindung setzen, um eine angemessene Lösung zu koordinieren.

7. Audit

  1. Der Kunde wird die built[t]-Plattformdienste sowie gegebenenfalls die Zugangsdaten für den Onlinezugriff durch geeignete Maßnahmen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte sichern. Der Kunde wird es der buil[t] auf deren Verlangen ermöglichen, den ordnungsgemäßen Einsatz der built[t]-Plattformdienste zu überprüfen, insbesondere daraufhin, ob der Kunde die built[t]-Plattformdienste qualitativ und quantitativ im Rahmen der von ihm erworbenen Lizenzen nutzt. Hierzu wird der Kunde der built[t] Auskunft erteilen, Einsicht in relevante Dokumente und Unterlagen gewähren sowie eine Überprüfung der eingesetzten Hardware- und Softwareumgebung durch die buil[t] oder eine von der built[t] benannte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ermöglichen. Die built]t darf die Prüfung in den Räumen des Kunden zu dessen regelmäßigen Geschäftszeiten durchführen oder durch zur Verschwiegenheit verpflichtete Dritte durchführen lassen. Die built[t] wird darauf achten, dass der Geschäftsbetrieb des Kunden vor Ort so wenig wie möglich gestört wird. Ergibt die Überprüfung eine Überschreitung der erworbenen Lizenzanzahl um mehr als 5% (fünf Prozent) oder eine anderweitige nicht-vertragsgemäße Nutzung, so trägt der Käufer die Kosten der Überprüfung, ansonsten trägt die Kosten die built[t].

8. Kundendaten

  1. Der Kunde behält jederzeit das Eigentum und alle Rechte an seinen Daten (“Kundendaten“). Vorbehaltlich der begrenzten Rechte, die der Kunde im Rahmen dieser AGB der buil[t] gewährt, erwirbt die built[t] vom Kunden im Rahmen dieser AGB keine Rechte an den Kundendaten Der Kunde übermittelt die Kundendaten in einem von der built[t] als kompatibel für die Nutzung mit den built[t]-Plattformdiensten genehmigten Format. Der Kunde räumt der built[t] ausschließlich an den von der buil[t] konvertierten integralen Elementen, dies sind die interaktiven Elemente mit eigenständiger ID, unwiderruflich ein einfaches, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht (einschließlich aller bekannten und unbekannten Nutzungsarten) ein; dieses Nutzungsrecht beinhaltet einschließlich aber nicht abschließend, das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung in allen bekannten und unbekannten Arten einschließlich des Rechts zur Bearbeitung, Umgestaltung, Verbindung mit anderen Programmen, (Weiter)Konvertierung, Weiterentwicklung, sonstigen Veränderung und zum Dekompilieren sowie zur Nutzung der hierbei entstehenden Ergebnisse im weitest möglichen Umfang. Der Kunde ist allein verantwortlich für die Qualität und Richtigkeit seiner Kundendaten, ist allein haftbar für die Verletzung der gesetzlichen Anforderungen in Bezug auf die Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten. Insbesondere stellt der Kunde sicher, dass die Erhebung personenbezogener Daten und die Übermittlung personenbezogener Daten an die built[t] in voller Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen erfolgt.

9. Weitere Dienstleistungen

  1. Der Kunde kann die Erbringung von weiteren Dienstleistungen verlangen und die built[t], kann dem, vorbehaltlich einer angemessenen Planung und Verfügbarkeit auf Seiten der built[t], zustimmen. Alle weiteren Dienstleistungen werden per Fernzugriff zu den dann aktuellen Preisen der built[t] erbracht, die im Voraus mitgeteilt werden, es sei denn, dass eine andere Regelung von den Parteien schriftlich vereinbart und in ein Bestellformular aufgenommen wird.

10. Integration mit Fremd-Anwendungen

  1. Die built[t]-Plattformdienste können standardisierte Funktionen enthalten, die für die Interaktion mit Fremd-Anwendungen entwickelt wurden. Um diese Funktionen nutzen zu können, kann es erforderlich sein, dass der Kunde von seinen Anbietern Zugang zu diesen Fremd-Anwendungen erhält. Wenn der Anbieter einer solchen Fremd-Anwendungen aufhört, die Fremd-Anwendungen für die Interaktion mit den entsprechenden Funktionen der built[t]-Plattformdienste zu angemessenen Bedingungen zur Verfügung zu stellen (z.B. Verwendung alter Integrationsmethoden oder unzureichender Sicherheitsprotokolle), kann die built[t] die Bereitstellung dieser Funktionen einstellen. Für den Fall, dass die built[t] keine solchen Softwarefunktionen mehr bereitstellt und diese Funktionen vernünftigerweise als wesentlich angesehen werden können, kann der Kunde ganz oder teilweise seinen Vertrag mit der built[t] kündigen. Der Kunde kann den Zeitpunkt des Wirksamwerdens einer solchen Kündigung nach eigenem Ermessen bestimmen. In jedem Fall hat der Kunde durch die Kündigung keinen Anspruch auf Rückerstattung, Gutschrift oder sonstige Entschädigung. Ungeachtet anders lautender Bestimmungen in diesen AGB und ungeachtet aller Änderungen, Verbesserungen, Erweiterungen oder Ergänzungen, die von der built[t] bereitgestellt werden, werden Fremd-Anwendungen im „Ist-Zustand“ und nur aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit bereitgestellt. Die buil[t] garantiert weder dafür, dass Fremd-Anwendungen korrekt, aktuell oder mit den Gesetzen im Einklang stehen, noch dafür, dass sie für die Zwecke des Kunden geeignet sind.

11. Änderungen an der built[t] Hosting-Plattform

  1. Die built[t] behält sich das Recht vor, den Drittanbieter der Hosting-Plattform der built[t] zu wechseln, vorausgesetzt, dass: (i) die built[t] dem Kunden eine solche Änderung in angemessener Weise mitgeteilt hat; (ii) die Gerichtsbarkeit, in der die Kundendaten gespeichert sind, nicht geändert wird (ohne vorher die Zustimmung des Kunden eingeholt zu haben, die nicht unangemessen verweigert, verzögert oder unter unangemessenen Bedingungen erteilt werden darf); und (iii) die vom neuen Hosting-Plattformanbieter erbrachte Dienstleistung (in Form und Inhalt) in allen wesentlichen Aspekten mit dem Angebot des vorherigen Hosting-Plattformanbieters übereinstimmt.

12. Gewährleistung und Haftung

  1. Sofern nicht ausdrücklich in diesen AGB vorgesehen, gibt keine Partei irgendwelche Garantien jeglicher Art, ob ausdrücklich, stillschweigend oder anderweitig, ab, und jede Partei lehnt ausdrücklich alle stillschweigenden Garantien ab, einschließlich aller Garantien der Marktgängigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck, soweit dies nach geltendem Recht maximal zulässig ist.
  2.  Die built[t] leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit sowie dafür, dass der Kunde die built[t]-Plattformdienste ohne Verstoß gegen Rechte Dritter nutzen kann. Die Sachmängelgewährleistung gilt nicht für Mängel, die darauf beruhen, dass die buil[t]-Plattformdienste in einer Hardware- und Softwareumgebung eingesetzt wird, die den Anforderungen für die built[t]-Plattformdienste nicht gerecht wird oder für Änderungen und Modifikationen, die der Kunde an den built[t]-Plattformdiensten vorgenommen hat, ohne hierzu kraft Gesetzes, dieser AGB oder aufgrund einer vorherigen schriftlichen Genehmigung der built[t] berechtigt zu sein. 
  3. Darüber hinaus erkennt der Kunde an, dass es sich bei den built[t]-Plattformdiensten um eine handelsübliche Software handelt und nicht um ein maßgeschneidertes Programm, das auf die individuellen Anforderungen des Kunden zugeschnitten ist (auch wenn der built[t] diese Anforderungen bekannt sind). Es liegt daher in der Verantwortung des Kunden, sicherzustellen, dass die Eigenschaften und Funktionen der built[t]-Plattformdienste seinen Anforderungen entsprechen. Die built[t] haftet nicht für ein Versagen der built[t]-Plattformdienste bei der Bereitstellung einer Eigenschaft oder Funktion, die nicht in der jeweiligen Dokumentation oder von der built[t] in einer Vereinbarung mit dem Kunden spezifiziert worden ist. 
  4. Die built[t] haftet nicht für Schäden wie etwa Verdienstentgang bzw. entgangenem Gewinn. Ausdrücklich ausgeschlossen wird auch die Gewährleistung und Haftung für Schäden des Kunden infolge Verzögerung von Projekten infolge nicht oder mangelhafter Leistungen der built[t]-Plattformdienste. Keine Haftung der built[t] ist ebenso für ausgebliebene Einsparungen, verloren gegangene Daten, mittelbare und Folgeschäden sowie Schäden aus Ansprüchen Dritter gegeben. Sollte eine Haftung aufgrund gesetzlicher Vorschriften nicht ausgeschlossen werden können, ist die Haftung für jedes schadensverursachende Ereignis begrenzt auf EUR 5.000,00.
  5. Die built[t] haftet nicht für Schäden und Mängel durch Änderungen der Software, Änderungen der notwendigen System-Einstellungen oder Anwendungsfehlern.
  6. Nichts in diesen AGB schränkt die Haftung einer Partei ein oder schließt diese aus im Zusammenhang mit einer von ihr schuldhaft verursachten Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, infolge von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Nichteinhaltung einer Garantie, oder wenn ein Mangel von einer Partei arglistig verschwiegen wurde, oder soweit sich eine solche Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz ergibt.

13. Eigentumsrechte; Nutzungsrechte an Softwareprodukten

  1. Die built[t] besitzt alle Rechte an den built[t]-Plattformdiensten und damit zusammenhängender Dokumentation. Dies gilt insbesondere für geistige Eigentumsrechten an binär ausführbaren Codes, Quellcodes, einschließlich (aber nicht beschränkt auf) Programmarchitektur, Design, Programmiermethodik, Dokumentation, Screenshots und „Look and Feel“, alle Änderungen, Aktualisierungen, Erweiterungen und Verbesserungen daran (auch wenn sie vom Kunden angefordert und bezahlt werden), gleich ob aktuell oder zukünftig. Dem Kunden werden keine anderen Rechte als die in diesen AGB ausdrücklich genannten eingeräumt.
  2. Die built[t] räumt dem Kunden hiermit ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares, nicht übertragbares Recht ein, die built[t]-Plattformdienste und die Dokumentation ausschließlich für die internen Geschäftszwecke des Kunden für die Dauer in dem in dem jeweiligen Vertrag festgelegten Umfang, konkret nur über das Internet, zu nutzen.
  3. Sofern keine gesonderte Vereinbarung getroffen wird, werden dem Kunden keine weitergehenden Rechte an Softwareprodukten, insbesondere den built[t]-Plattformdiensten, übertragen. Insbesondere erwirbt der Kunde keine wie immer gearteten Rechte, insbesondere keine Marken-, Patent- oder sonstigen Immaterialgüterrechte.
  4. Alle dem Kunden von der built[t] überlassenen Unterlagen, insbesondere die Dokumentationen zu Softwareprodukten, inkl. den built[t]-Plattformdiensten, dürfen weder vervielfältigt noch auf irgendeine Weise entgeltlich oder unentgeltlich verbreitet werden.

14. Dauer und Kündigung

  1. Die Laufzeit des Vertrages zwischen der built]t und dem Kunden beträgt so lange, wie sich aus dem jeweiligen zwischen dem Kunden und der built[t] abgeschlossenen Vertrag ergibt, mindestens aber einen Monat. Die Beendigung oder der Ablauf einer in einem Vertrag angegeben Laufzeit, lassen andere Verträge und Laufzeiten unberührt. Sofern im jeweiligen Vertrag nicht anders angegeben, verlängert sich die Vertragslaufzeit der built[t]-Plattformdienste automatisch um jeweils einen zusätzlichen Monat, es sei denn, eine Partei teilt der anderen Partei die Nichtverlängerung mindestens 2 Wochen vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit in Textform mit.
  2. Eine außerordentliche Kündigung durch die built[t] mit sofortiger Wirkung ist insbesondere unter folgenden Voraussetzungen möglich:

    a) Der Kunde macht unvollständige oder unrichtige Angaben oder erbringt geforderte Nachweise nicht.

    b) Der Kunde befindet sich mindestens seit 14 Tagen im Zahlungsverzug; eine Nachfristsetzung ist nicht erforderlich;

    c) Es besteht der begründete Verdacht, dass Leistungen missbräuchlich verwendet werden – auch von Dritten.

  3. Nach dem Kündigungstermin ist die built[t] nicht verpflichtet, Kundendaten aufzubewahren oder zur Verfügung zu stellen. Die built[t] behält sich das Recht vor, dem Kunden die Lieferung dieser Kundendaten auf Zeit- und Materialbasis zu den dann aktuellen Tarifen der built[t] in Rechnung zu stellen.

15. Informationspflichten

  1. Der Kunde wird die built[t] unverzüglich über jedwede Änderungen in der Anschrift oder sonstigen wesentlichen Informationen (bspw. Änderung des Konto-Administrators) in Kenntnis setzen. Sollte der Kunde dies unterlassen haben, gelten die Erklärungen der built[t] auch dann als zugestellt, wenn an die zuletzt gültigen Kommunikationsmöglichkeiten zugestellt wurde.
  2. Der Kunde akzeptiert, dass die built[t] dem Kunden rechtlich bedeutsame Erklärungen auch per E-Mail oder anderen elektronischen Medien zusenden kann. Erklärungen gelten als zugegangen, sobald der Kunde diese unter gewöhnlichen Umständen abrufen oder zur Kenntnis nehmen kann.
  3. Nicht eingeschriebene Post gilt innerhalb von 3 Werktagen nach Aufgabe als zugegangen.

16. Rechnungsstellung; Zahlungsbedingungen

  1. Die Gebühren für die built[t]-Plattformdienste werden zu Beginn eines Monats und ansonsten gemäß den Vereinbarungen im jeweiligen Vertrag in Rechnung gestellt. Etwaige weitere Dienstleistungen werden gemäß dem jeweiligen Vertrag in Rechnung gestellt. 
  2. Sämtliche Beträge verstehen sich (sofern nicht anders angegeben) jeweils exklusive der aktuell anwendbaren Umsatzsteuer.
  3. Rechnungen gelten als anerkannt, wenn nicht binnen 3 Monaten nach Rechnungslegung schriftlich Einwand erhoben wurde und der Kunde nicht innerhalb von weiteren 2 Monaten den Rechtsweg beschreitet.
  4. Ausgeschlossen ist ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden.

17. Sonstige Bestimmungen

  1. Keine der Parteien haftet für Verzögerungen bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen, wenn die Verzögerung durch Umstände verursacht wird, die außerhalb ihrer angemessenen Kontrolle liegen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Verzögerungen durch Krieg, Terrorismus, Epidemien, Stromunterbrechung, weit verbreitete Internetunterbrechung, Mittel zur weit verbreiteten Telekommunikationsunterbrechung, Streiks und Nichtverfügbarkeit von Personal und Verzögerungen durch Handlungen oder Unterlassungen der anderen Partei (“Höhere Gewalt“). Die Parteien sind nicht zur Erfüllung einer Verpflichtung verpflichtet, wenn die Erfüllung aufgrund höherer Gewalt unmöglich ist. Unter den Begriff höhere Gewalt fallen auch die höhere Gewalt von built[t]-Lieferanten, die Nichterfüllung von Verpflichtungen durch Lieferanten, deren Nutzung der Kunde gegenüber der built[t] angewiesen hat, sowie die Mangelhaftigkeit von Produkten oder Software von Drittanbietern, deren Nutzung der Kunde gegenüber der built[t] angewiesen hat. Dauert eine Situation höherer Gewalt länger als neunzig (90) Kalendertage an, haben die Parteien das Recht, den Vertrag durch schriftliche Mitteilung an den anderen zu kündigen. Alle Dienstleistungen oder zusätzlichen Dienstleistungen, die gemäß einem gültigen Vertrag vor dem Ereignis höherer Gewalt geliefert oder erbracht wurden, können von der built[t] in Rechnung gestellt werden und sind vom Kunden zu zahlen.
  2. Keine der Parteien kann ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei (welche nicht unangemessen verweigert werden darf) ihre Rechte oder Pflichten aus diesem Vertrag abtreten, sei es nach anwendbarem Recht oder anderweitig. 
  3. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
  4. Diese AGB und alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang damit ergeben, unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, und alle vertraglichen oder außervertraglichen Streitigkeiten unterliegen der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte von Berlin.